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Medieninformation vom

Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministerium des Innern, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg „Novellierung der Förderrichtlinie zur Gigabitmitfinanzierung“

Geförderter Glasfaserausbau muss wieder an Fahrt aufnehmen

Zur Veröffentlichung der novellierten VwV Gigabitmitfinanzierung äußern sich der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags Baden-Württemberg, Prof. Dr. Alexis von Komorowski, der Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, Steffen Jäger, und das geschäftsführende Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg, Ralf Broß, wie folgt:

„Die Landkreise, Städte und Gemeinden begrüßen ausdrücklich, dass das Land seine bewährte Kofinanzierung der Breitbandförderung des Bundes auf bis zu 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben fortsetzt. Damit trägt die Landesregierung maßgeblich dazu bei, dass der geförderte Glasfaserausbau in Baden-Württemberg wieder an Fahrt aufnehmen kann, nachdem er durch den Förderstopp des Bundes im vergangenen Jahr jäh ausgebremst wurde. Um die nächste Vollbremsung zu vermeiden, ist es allerdings erforderlich, dass das Land auch in den kommenden Jahren weiterhin ausreichend Fördermittel bereitstellt. Wenig hilfreich sind bei alldem die auf Bundesebene beschlossenen neuen Kriterien zur Priorisierung innerhalb der Bundesförderung. Diese führen nicht nur zu einer massiven Verkomplizierung des Antrags- und Bewilligungsverfahrens, sondern auch zu weiteren zeitlichen Verzögerungen beim flächendeckenden Glasfaserausbau.“

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