Pressemitteilung vom

Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministeriums des Innern, für Digitalisierung und Kommunen

Baden-Württemberg fördert kommunalen Breitbandausbau mit weiteren 400 Millionen Euro

Zur heutigen Bewilligung von 400 Mio. Euro an Landesmitteln für den Breitbandausbau erklären der Präsident des Landkreistags Baden-Württembergs Landrat Joachim Walter (Tübingen), der Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg Steffen Jäger und der Präsident des Städtetags Baden-Württemberg Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (Mannheim):

„Mit der heute bewilligten Rekordsumme an Fördermitteln nimmt der Breitbandausbau in Baden-Württemberg zusätzlich an Geschwindigkeit auf. Die kommunale Familie hat sich von Anfang an dafür eingesetzt, dass dieser zentralen Zukunftsinvestition trotz der coronabedingt reduzierten Steuereinnahmen die gebotene Priorität eingeräumt wird. Dafür, dass dies gelungen ist, sind wir der gesamten Landesregierung und insbesondere auch dem zuständigen Digitalisierungs- und Kommunalministerium sehr dankbar. Gerade bei der schwierigen Aufgabe des Glasfaserausbaus bis in die Gebäude ist es wichtig, dass Bund, Land und Kommunen gemeinsam an einem Strang ziehen. Dies gilt insbesondere auch deshalb, weil die Landkreise, Städte und Gemeinden hier nur als Ausfallbürgen einspringen, denn dem freien Markt ist ein flächendeckender Ausbau der digitalen Infrastruktur bislang nicht gelungen.“

 

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